Mittelstandspresse
18.11.2016
France Brevets vergibt Lizenzen an HTC
NFC-Lizenzprogramm wird weiter ausgebaut
Düsseldorf, 18.11.2016 (PresseBox) - Erneut hat France Brevets sein NFC-Patentportfolio erfolgreich vermarktet: Der französische Investitionsfonds hat angekündigt, dass er dem Unternehmen HTC weltweit gültige Lizenzen vergibt. Damit ist der taiwanische Mobilfunkhersteller zur Nutzung der hoch entwickelten NFC-Technologie in seinen Produkten berechtigt. Die Technologie ermöglicht die kontaktlose Datenübertragung und kommt zum Beispiel bei der Bezahlung per Smartphone in Supermärkten zum Einsatz. Die Hersteller Samsung, LG und Sony hatten zuvor ebenfalls Lizenzen aus dem Portfolio erworben. Das NFC-Lizenzprogramm umfasst unter anderem Patente der Unternehmen Inside Secure und Orange.
In einem Verfahren zwischen France Brevets und HTC entschied das Landgericht Düsseldorf im März 2015, dass HTC NFC-Patente von France Brevets verletzt hat. Das Bundespatentgericht bestätigte im Januar 2016 eines der geltend gemachten Patente. HTC hatte gegen die Urteile Berufung eingelegt. „Der nun ausgehandelte Lizenzvertrag ist ein weiterer Schritt, um das Lizenzprogramm auszubauen und die immer wichtiger werdende NFC-Technologie sicher zu vermarkten“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von Cohausz & Florack, der France Brevets gemeinsam mit Rechtsanwalt Axel Verhauwen von der Kanzlei Krieger Mes Graf v. der Groeben vertritt.
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Cohausz & Florack ist eine 1954 gegründete interdisziplinäre Sozietät von Patent- und Rechtsanwälten mit Sitz in Düsseldorf und über 120 Mitarbeitern. Die Sozietät steht ihren nationalen und internationalen Mandanten strategisch beratend zur Seite und vertritt sie in allen Rechtstreitigkeiten, die mit geistigem Eigentum in Verbindung stehen, vor staatlichen Gerichten, in Verhandlungen oder im Rahmen der alternativen Streiterledigung. Die Beratungsdienstleistungen umfassen den gewerblichen Rechtsschutz in allen seinen Facetten, sowie die angrenzenden Rechtsgebiete wie Urheberrecht, den unlauteren Wettbewerb und Vertragsangelegenheiten - von Lizenz- und Kooperationsverträgen bis hin zu Vertriebsverträgen. Die Kanzlei ist in der strategischen Konzeption, Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Technologieportfolios langjährig erfahren. Sie deckt alle Technologiefelder ab, wie Maschinenbau, Werkstoffe, Mechanik und Bergbau, Elektrotechnik, Informationstechnik und Physik sowie Chemie, Pharma und Life Sciences. Zu den Mandanten von Cohausz & Florack gehören im Dax oder Dow Jones geführte Unternehmen ebenso wie innovative mittelständische Unternehmen.
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